Beim Verkauf eines Online-Shops spielt der vorhandene Kundenstamm eine zentrale Rolle. Dennoch ist es verpflichtend, die Kunden über den Verkauf sowie die damit verbundene Übertragung ihrer Daten zu informieren. Je nach Zeitpunkt der letzten Bestellung gelten dabei unterschiedliche Informationspflichten. [...]
Die Übermittlung von Verträgen zur Vermögensverwaltung erfordert keine spezielle ErlaubnisDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 14. Juni 2017 in der Rechtssache C-678/15 festgestellt, dass die Vermittlung von Vermögensverwaltungsverträgen nicht als Anlagenvermittlung angesehen wird, für die Erlaubnis erforderlich ist. [...]
Beispielsweise beim Kauf von Produkten werden viele Daten angegeben, von der Adresse bis zu konkreten Zahlungsdaten.Personenbezogene Daten sind sensible Informationen und daher schützenswert. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat allerdings jetzt entschieden, dass ein kurzer Verstoß noch nicht ausreicht, um einen Schadensersatz auf Grundlage von der DSGVO geltend zu machen. [...]
Durch die Entscheidung einen Investor zur Finanzierung eines Startups heranzuziehen, wird der Schwerpunkt des Unternehmens auf das schnelle Wachstum und Rendite gelegt. Dies kann ein Unternehmen wirtschaftlich sehr weit bringen und eine Entwicklung fördern, die ohne einen Investor so nicht geschehen wäre. Die Suche nach dem passenden Investor kann sich allerdings schwierig gestalten. [...]
Online-Coaches wie Anton Kreil und Tai Lopez wurden als vermeintliche Betrüger in Foren und Artikeln online angeprangert. Online-Coaches müssen ihre Ansprüche auf Entlohnung vor Gericht geltend machen.Die Zahlungsverweigerungen wurden unter anderem auf eine fehlende Zulassung der Anbieter, vermeintliche Sittenwidrigkeit des Geschäftes oder andere Anschuldigungen gestützt. Doch nun heißt es Coaches aufgepasst! Die Gerichte stärken Euch immer mehr den Rücken.Gemeinsam setzen wir Euren Anspruch auf Entlohnung durch! [...]
Influencer-Marketing: Kooperationen zwischen Werbendem und Produktinhaber oder beworbenem Unternehmen sollten vertraglich geregelt sein. Wir zeigen wie! [...]
Das Landgericht München entschied, dass die Formulierung des Bestellbuttons auf die Zahlungsverpflichtung des Verbrauchers hindeuten muss. [...]
Sie haben einen Online-Shop und nun wurde das PayPal-Konto gesperrt? [...]
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschied am 03.05.2023 (Az. 18 U 154/22), dass Werbe-Mails über Social-Media Plattformen als „elektronische Post" verstanden werden. Wurde nicht eingewilligt diese Werbe-Mails zu erhalten, so sind diese unzulässig. [...]
Im Rahmen des Internet of Things (IoT) sind die teilnehmenden Geräte untereinander vernetzt und können durch einen automatisierten Informationsaustausch miteinander kommunizieren. Erforderlich ist dafür die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten. Wenn es sich bei diesen genutzten Daten allerdings um personenbezogene Daten handelt, müssen die Voraussetzungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eingehalten werden, um Datenschutz-Probleme für Unternehmen vorzubeugen. [...]
Unter gewissen Voraussetzungen hat ein Handelsvertreter gem. § 89b HGB einen Ausgleichsanspruch gegen den Unternehmer. Der Ausschluss des Anspruchs im Voraus darf nicht erfolgen. Mit den Voraussetzungen und Folgen eines Ausgleichsanspruches hat sich das Oberlandesgericht Celle befasst. Mit Urteil vom 31.12.2001 - 11 U 90/21 hat das OLG dabei eine Einstandszahlung in Höhe von DM 200.000,- netto, die bis zur Beendigung gestundet worden ist, als sittenwidrig angesehen. [...]
Handelsvertreter müssen Provisionsvorschüsse unter Umständen nicht zurückzahlen. Grund dafür kann eine unwirksame Klausel sein. Grundsätzlich ist ein Erschwernis einer Kündigung bei einem Handelsvertretervertrag verboten, dies wird gem. § 89a Absatz 1 Satz 2 HGB geregelt. Sollte eine Rückzahlungsklausel vorliegen, die die Kündigung erschwert, ist diese unwirksam. Das kann dazu führen, dass ein Handelsvertreter die Provisionsvorschüsse nicht zurückzahlen muss. Dies entschied der BGH kürzlich in einem Urteil vom 19. Januar 2023 (Az. VII ZR 787/21). [...]
Grundsätzlich braucht ein Unternehmen für die Platzierung von wertpapierlosen Vermögensanlagen und/oder den Wertpapierverkauf durch Vermittler eine Genehmigung. Sogenannte Emittenten genießen jedoch eine privilegierte Stellung. Sie dürfen ohne Genehmigung Eigenverkäufe von Vermögensanlagen oder Wertpapieren durchführen. [...]
Im Mai 2022 trat auf europäischer Ebene die Verordnung (EU) 2022/720 in Kraft, welche allgemein als Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung (Vertikal-GVO) betitelt wird. Vertikale Vereinbarungen werden hierbei zwischen Unternehmen grundsätzlich erlaubt.Folgende Regelungen sind jedoch nun explizit verboten: Am 1. Juni 2023 endet die relevante Übergangsfrist, sodass die neuen Verbote für sämtliche Verträge gelten. Das neue Vertriebskartellrecht betrifft also viele Onlinevertriebe & MLM-Unternehmen. [...]
Das Apothekenrecht dient dazu eine sichere und qualitativ hochwertige Versorgung mit Arzneimitteln an die Bevölkerung zu gewährleisten und die Gesundheit zu schützen. Es ist neben dem Arzneimittelrecht, dem Medizinproduktrecht und dem Apothekenrecht ein wichtiger Teil des Medizinrechts. Auch der Versand und die Werbung für Arznei und Medizin ist über das Apothekenrecht abgedeckt und somit spielt hier das Vertriebsrecht und das Wettbewerbsrecht auch eine wichtige Rolle! [...]
Arbeitgeber nutzen soziale Netzwerke, um sich Informationen über ihre Arbeitnehmer zu verschaffen. Trotz Inkrafttreten der DSGVO gibt es keine ausreichenden Regelungen zum Datenschutz des Arbeitnehmers. Eine Mitgliedschaft bei Xing oder LinkedIn kann eine Nebenpflicht des Arbeitsverhältnisses darstellen. [...]
Wenn man online bei Unternehmen ein Konto erstellt, wird man automatisch gefragt, ob man auch den E-Mail-Newsletter abonnieren möchte. Wenn man dann ein Häkchen in das Kästchen setzt, hat man gegenüber dem Unternehmen seine Einwilligung in das Empfangen von Werbe-E-Mails erteilt. Oft bekommt man dann jahrelang lästige E-Mails, die nach einer gewissen Zeit lästig werden können.Doch wie lange ist denn eine solche Einwilligung gültig? Und erlischt diese vielleicht, wenn man das Konto löscht und dann vier Jahre keine Mails mehr erhält? Mit dieser Frage beschäftigte sich kürzlich das Amtsgericht München.(AG München, Urteil vom 14.02.2023 - 161 C 12736/22) [...]
Diese Frage stellen sich wahrscheinlich so einige Online-Händler, die Produktfotos verwenden, welche sie nicht selbst geschossen haben, sondern die sie über sogenannte Stock-Portale wie beispielsweise Fotolia bezogen haben. Eigentlich ist (oder war) diese Frage ganz einfach zu beantworten: Gemäß § 13 Urheberrechtsgesetz hat der Urheber nämlich das Recht als Urheber bezeichnet zu werden. [...]
Für die Anbieter von Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmittel und Naturheilprodukte gibt es eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften, die im jeden Fall beachtet werden müssen. Insbesondere bei dem Vertrieb ihrer Waren, sollten die Händler aufmerksam sein und achtgeben. [...]
Dieses Gerücht kam kürzlich (dank Rudi) auf und nein die Beiden sind natürlich kein Paar, auch wenn es Rudi sich vielleicht wünscht. Aber Kim und Rudi haben wirklich etwas gemeinsam. Sie sind jeweils Influencer*in (also Direktvermarkter) und haben beide mächtigen Ärger mit den Behörden. [...]
Google Web Fonts (dies ist ein interaktives Verzeichnis mit über 1400 von Google bereitgestellten Schriftarten) sind schnell in die eigene Internetseite integriert. Manchmal passiert das sogar ungewollt, weil man unaufmerksam war. Dies kann jedoch für den Verwender rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, weil der Datenschutz der Besucher nicht gegeben sein könnte und personenbezogene Daten der Websitebesucher wie etwa die IP-Adresse ohne Einwilligung an Google weitergegeben werden. [...]
Daten Scraping auf Facebook ist aktuell ein sehr beliebtes Thema bei den deutschen Gerichten, da viele Betroffene oder deren Anwälte der Ansicht sind, dass man für den Fall des Daten Scrapings schnell "Kasse machen" – äh - Schadensersatz einfordern kann, heißt es natürlich korrekter Weise. [...]
Dürfen die Kunden angeschrieben werden? Bei einem beabsichtigten Wechsel von einem Versicherungsvermittler zu einem Konkurrenten, ist für Handelsvertreter zu berücksichtigen, ob und wie er seinen Wechsel gegenüber seinen bisher betreuten Kunden verkünden darf. Ist eine solche Ankündigung schon während des noch laufenden Handelsvertretervertrages möglich oder erst nach Kündigung dessen? [...]
Shoppauschale: Wer muss zahlen? Unternehmen oder Handelsvertreter? Inwiefern die Standorte der Handelsvertretung ausgestaltet und betrieben werden, wird von den Unternehmen in ihrer Vertriebsstruktur vorgeschrieben. Davon umfasst sind die verwendeten Kassen, die Ausstattung der Räumlichkeiten, die Corporate Identity sowie dem geringsten Hilfsmittel der Vertreter. In § 86a Absatz 1 HGB liest man, dass der Unternehmer dem Handelsvertreter Zeichnungen, Preislisten, Geschäftsbedingungen und Werbedrucksachen kostenlos zur Verfügung zu stellen habe. Diese Liste ist jedoch längst nicht abschließend, sondern dient vielmehr nur der Orientierung. Das Unternehmen muss dem Handelsvertreter derartige Unterlagen unentgeltlich überlassen. [...]
Welche Bedeutung hat das ElektroG für die Händler und Hersteller von Geräten?
Das ElektroG regelt als deutsche Umsetzung der europäischen WEEE-Richtlinie das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten. In dem Anwendungsbereich des Gesetzes sind grundsätzlich elektrische und elektronische Geräte erfasst, die für Spannungen von maximal 1000V (Wechselstrom) bzw. 1500V (Gleichstrom) ausgelegt sind und die für ihren ordnungsgemäßen Betrieb elektrische Ströme bzw. elektromagnetische Felder benötigen bzw. diese erzeugen, übertragen oder messen. Ziel der Gesetzgebung ist es, durch die gesteuerte und kontrollierte Entsorgung den illegalen Export von Elektroaltgeräten ins Ausland einzudämmen, hochwertige Rohstoffe zu recyclen sowie die verehrenden Auswirkungen auf die Umwelt abzuschwächen. [...]
Unbegründete Kontosperrungen sind rechtswidrig
Wir hatten darüber berichtet: im Jahre 2021 hatte Amazon Verkäuferkonten ohne Begründung gesperrt. Daraufhin entschied das Landgericht Hannover, dass Amazon seine marktbeherrschende Stellung missbraucht und damit rechtswidrig gegen das Kartellrecht verstößt. (Hier zum Artikel: https://www.sbs-legal.de/blog/amazon-verkaeuferkonto-gesperrt-was-tun) Solche unbegründeten und existenzbedrohenden Sperrungen unterblieben, aber auch nicht in den Folgejahren.
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BGH urteilt zugunsten Geschädigten
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Der BGH entschied nun in einem Versäumnisurteil vom 4.02.2021, dass eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung gemäß § 823 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) , sowie ein Eingehungsbetrug gemäß § 823 II BGB i.V.m. 263 Strafgesetzbuch (StGB) vorliegt, wenn bei einem Anlagenmodell, die versprochene Rendite aus den Einlagen anderer Anleger kommt und nicht etwa aus den Erträgen des Anlageobjekts resultiert.
Erneute Kontosperrungen seitens PayPal
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Wer gerne online shoppt, wird zwangsläufig über ein Paypal Konto verfügen. Schließlich gilt PayPal als eine der sichersten und beliebtesten Zahlungsmöglichkeiten. Doch immer mehr gerät PayPals Seriosität in Zweifel. So berichteten wir bereits über eine Mandantin, der „aus heiterem Himmel“ das Konto seitens PayPal gesperrt und ihr Guthaben eingefroren wurde. Unser Rechtsanwalt Herr Fabian Fritsch erwirkte damals vor dem Landgericht Kiel eine einstweilige Verfügung.
Konto gesperrt
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Sie stehen vor dem Problem, dass Ihr Konto gesperrt wurde und nun können Sie nicht mehr auf ihre Bitcoin-Token zugreifen. Das kann sehr schmerzhaft sein, wenn viele Millionen Euro auf dem Spiel stehen. So etwa bei dem deutschen Programmierer Stefan Thomas. Weil er sein Passwort für sein Bitcoin-Konto vergessen hat, kann er über 200 Millionen Euro nicht mehr benutzen. Passwörter sollten immer sicher aufbewahrt werden und nicht nur auf dem PC, sondern auch in einer sicheren Ablage, beispielsweise im Geldbeutel. Diesen dürfen Sie natürlich auch nicht verlieren, weshalb sich hier z.B. ein AirTag von Apple anbietet.
In Frankreich gelten besondere Regeln fürs Network Marketing: Unternehmen müssen Sozialabgaben für ihre Direktvertriebler und Berater zahlen.
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Network Marketing hat sich in den letzten Jahren als erfolgreiches Geschäftsmodell für viele Unternehmen erwiesen. Lokal agierende Direktvertriebler sind ein effektiver Weg, Produkte auf den jeweiligen Markt zu bringen. Aber aufgepasst: in Frankreich gibt es für sie den sogenannten VDI Status.
Aufgrund einer neuen Gesetzesänderung müssen Händler ihre Angaben zum Grundpreis bis zum 28.05.2022 anpassen, um keine Abmahnung zu riskieren.
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Viele Händler verkaufen ihre Produkte über Amazon. Gesetzesänderungen und neue Rechtsprechung sollte man dabei immer im Blick behalten.
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Zum einen sollten Amazon-Händler darauf achten, dass sich die Lizenzierung von systembeteiligten Versandverpackungen für sie zum 01.07.2022 ändern wird. Zudem hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass Kundenbewertungen, die von bezahlten Produkttester abgegeben werden, auch als solche gekennzeichnet werden müssen. Tut man dies nicht, läuft man Gefahr, abgemahnt zu werden. Näheres erfahren Sie in diesem Beitrag.
Das Internet wird häufig als rechtsfreier Raum kritisiert. Falsche Informationen sind an der Tagesordnung. Stößt man im Internet auf negative personenbezogene Inhalte über sich selbst, so kommt meistens zuerst die Frage danach auf, wie man diese entfernen kann. Mit seinem Grundsatzurteil aus 2014 zum Recht auf Vergessenwerden hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Betroffenen eine Möglichkeit gewährt, gegen rechtswidrige Inhalte auf Webseiten vorgehen zu können.
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Die neue Form von Werbung - Was genau ist Online Marketing?
Beim Online-Marketing handelt es sich um eine Form der Werbung, die allein auf dem Medium Internet basiert. Bei solchen Werbemaßnahmen handelt es sich zum Beispiel um so genannte Bannerwerbung, E-Mail-Werbung oder Werbung auf Social Media. Personen, die sich in ihrem Berufsleben dem Online-Marketing gewidmet haben stehen oft vor der Frage wie ihre Tätigkeit steuerrechtlich zu beurteilen ist.
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Anfang Dezember und Ende November hatte der Bitcoin noch einen Wert von 57.000 Euro. Mittlerweile ist ein Rückgang von über 50% zu verzeichnen, was natürlich erhebliche Verluste bedeutet. Hinzu kommt auch noch die Regulierung des Kryptomarktes durch die EU und eine eventuell notwendige Lizenz. Man sieht also weiterhin, wie volatil der Kryptomarkt ist. Anleger suchen auch deshalb nach anderen Investitionsmöglichkeiten, wie beispielsweise Kryptoderivate. Im Folgenden erläutern wir sowohl den Begriff der Derivate und besprechen die aufsichtsrechtliche Notwendigkeit von Kryptoderivaten.
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Instagram muss Nutzerin personenbezogene Daten zum Ersteller eines Fake-Profils herausgeben, damit sie Schadensersatzansprüche gegen diesen geltend machen kann. OLG Schleswig stärkt die Rechte von Social-Media-Nutzern.
OLG Schleswig, 23.03.2022 - 9 Wx 23/21
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